Kurzbericht von der Gemeinderatssitzung am 22. Februar 2022

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hugswald“

Für das Grundstück Hugswald 2 soll ein vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan aufgestellt werden. Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, dass der Vorhaben- und Erschießungsplan vom Vorhabenträger auf eigene Kosten ausgearbeitet, bzw. in Auftrag gegeben und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer vierwöchigen Planauflage mit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung durchgeführt werden.

Baugesuche

Dem Abbruch und Ersatzbau vom Ökonomieteil, Erweiterung der Wohnung im OG sowie Einbau einer Ferienwohnung im DG im Wälderhofweg 11, dem Ausbau des DG in der Halde 3, dem Neubau einer Garage in der Königsfelder Straße 85 sowie dem Um- und Anbau im EG sowie Anbau an den Schuppen in der Schramberger Straße 47 hat der Gemeinderat einstimmig zugestimmt.

Bekanntgaben der Verwaltung

Gewerbesteuer 2022

Die Vorausrechnung der Gewerbesteuer beträgt 1,06 Mio. €. Dieser schwache Start entspricht dem Vorjahreswert zu dieser Zeit. Zum Ende des Jahres 2021 lag ein Aufkommen von 1,5 Mio. € zugrunde.

Ausschreibung Kanalbefahrung

Die Kanalbefahrung für dieses Jahr wurde ausgeschrieben. Es sollen im südwestlichen Gemeindegebiet ca. 220 Haltungen mit einer Gesamtlänge von ca. 5,8 km untersucht werden. Die Submission findet am 22.03.2022 statt und die Auftragsvergabe erfolgt durch den Gemeinderat am 12.04.2022.

Schmalspurfahrzeug Tremo /Ersatzbeschaffung Traktor

Das Bauhoffahrzeug Tremo hat einen Kabelbrand erlitten. Die Reparatursumme ist derzeit noch nicht abschätzbar.

Die Auslieferung des neuen Traktors ist derzeit auf April 2022 zugesagt.

Haushaltssatzung 2022

Die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung für das Jahr 2022 wurde von der Rechtsaufsicht bestätigt. Die eingeplanten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 4,7 Mio. € wurden genehmigt. Ebenfalls wurde der Wirtschaftsplan der Gemeindewerke genehmigt.

Anfragen des Gemeinderats:

Gemeinderat Helmut Haberstroh fragte nach dem Grund des zweimaligen Stromausfalls. Bürgermeister Michael Moosmann erklärte hierzu, dass der erste Ausfall durch Baumfällarbeiten verursacht wurde, der zweite Ausfall der Witterung geschuldet war.

Gemeinderat Dietmar Broghammer machte darauf aufmerksam, dass die Uhr in der Werner-Staiger-Halle defekt ist und erneuert werden muss. Bürgermeister Michael Moosmann sicherte den Austausch der Uhr zu und teilte weiter mit, dass auch die Uhr in der Arthur-Bantle-Halle nachgestellt wird.

Gemeindeverwaltung